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Rückzahlungsklausel meist unwirksam


Das BAG hat am 21.08.2012 unter dem Az.: 3 AZR 698/10 eine Entscheidung zur Rückzahlung von Fortbildungskosten getroffen, welche es vielen Arbeitgebern aus bestehenden Arbeitsverträgen unmöglich machen wird, angefallene Kosten erstattet zu verlangen. Zudem werden Arbeitgeber auch in zukünftigen Fällen Probleme haben, diese geltend zu machen.

Das BAG verlangt, dass entsprechende Rückzahlungsklauseln transparent gestaltet werden müssen.

So ist dem Urteil zu entnehmen, dass z.B. hinsichtlich der Rückzahlung von Fahrtkosten eine Pauschale von 0,30 EUR anzugeben sei sowie hinsichtlich der Übernachtungskosten die hierdurch voraussichtlich anfallenden Kosten. Was aber, wenn die Hotelkosten noch garnicht feststehen ?

Es wird schwierig für Arbeitgeber, die Anforderungen des BAG zu erfüllen.

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