Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz


Gleiche Sachverhalte müssen gleich behandelt werden, ungleiche Sachverhalte dürfen ungleich behandelt werden.

Doch ist dies so einfach ?

Nicht ganz.

Will der Arbeitgeber bei einer Sonderleistung bestimmte Personengruppen hiervon ganz ausnehmen oder sie im Verhältnis zu anderen Personengruppen ungünstiger stellen, so ist für die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Ungleichbehandlung zu überprüfen, welche Zwecke mit der Leistung verfolgt werden.

Wenn z.B. eine Sonderzahlung für geleistete Dienste erbracht werden soll, so dürfte eine Ungleichbehandlung unzulässig sein, da alle Arbeitnehmer eine Leistung erbracht haben.

BAG vom 26.04.2016, 1 AZR 435/14

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Eingeordnet unter Gleichbehandlung, Individualarbeitsrecht

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