Krankheitsbedingte Kündigung bei Langzeiterkrankung


Die negative Gesundheitsprognose bei langandauernden Krankheiten ist erfüllt, wenn absehbar ist, dass ein Arbeitnhehmer innerhalb der nächsten 24 Monaten nicht mehr arbeitsfähig ist.

Dies setzt nach BAG voraus, dass der Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bereits seit einem längeren Zeitraum krank ist und ein Ende der Erkrankung nicht absehbar ist (BAG NZA 2006, 1614 LS).

Als absehbar sieht das BAG einen Zeitraum von 24 Monaten an, die in der Zukunft liegen. Der Fall ist also so zu behandeln, dass danach gefragtr werden muss, ob innerhalb der nächsten 24 Monate, die auf den Zugang der Kündigung folgen – nicht aber die Zeiten, die vor dem Zugang der Kündigung lagen – mit der Widerherstellung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden kann (BAG NJW 2002, 3271, NZA 2002, 1081).

Arbeitgeber sollten daher vor Ausspruch einer Kündigung um Mitteilung seitens des Arbeitnehmers bitten, wann mit einer Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden kann. Wenn die hierauf folgende Antwort unergiebig ist, ist die Negativprognose erfüllt (LAG HAmm NZA-RR 1998, 206, BAG NZA 1993, 497).

Bis zu 24 Monaten wird dem Arbeitgeber zugemutet, Aushilfskräfte einzustellen, Überstunden anzuordnen oder seinen Betrieb umzuorganisieren.

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