Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit – ab wann findet eine (dauerhafte) Vertragsänderung statt ?


In seiner Entscheidung vom 24.02.2016, Az.: 7 AZR 253/14 stellt das BAG fest, dass eine vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeiten zum Zwecke der Erprobung dem Grundsatz nach zulässig ist.

Die Dauer der Übertragung zum Zwecke der Erprobung unterliegt dabei keinen starren Fristen. Wenn jedoch die Länge der Erprobungsdauer nicht im Verhältnis zum Erprobungszweck steht, nämlich der Eignungsfeststellung, so wird der Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt und hat dann einen Anspruch auf Vertragsänderung.

Hinsichtlich der Dauer wird man sich an der Regelung zur Probezeit gem. § 622 Abs. 3 BGB orientieren müssen.

Tip für Arbeitgeber:

Es ist zu dokumentieren, welche Fähigkeiten und Fertigkeiten erprobt werden sollen und zu begründen, weshalb der gewählte Erprobungszeitraum zur Eigunngsfeststellung erforderlich ist

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Eingeordnet unter Beförderung, Befristung, Individualarbeitsrecht

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