Bindungsdauer und Rückzahlungsklausel bei Fortbildung


Sofern Arbeitgeber nach Fortbildungen der Arbeitnehmer diese binden müssen und somit Rückzahlungsvereinbarungen treffen, ist die Rechtmäßigkeit der Rückzahlungsvereinbarung regelmäßig an der Länge der Bindungsdauer zu messen.

 

In seiner Entscheidung vom 19.01.2011 führt das BAG zur Bindungsdauer unter Rz. 34 hierzu wie folgt aus:

Bei einer Fortbildungsdauer von bis zu einem Monat ohne Verpflichtung zur Arbeitsleistung unter Fortzahlung der Vergütung ist regelmäßig eine Bindungsdauer bis zu sechs Monaten zulässig,

bei einer Fortbildungsdauer von bis zu zwei Monaten eine einjährige Bindung,

bei einer Fortbildungsdauer von drei bis vier Monaten eine zweijährige Bindung,

bei einer Fortbildungsdauer von sechs Monaten bis zu einem Jahr keine längere Bindung als drei Jahre und

bei einer mehr als zweijährigen Fortbildungsdauer eine Bindung von fünf Jahren. Dabei geht es allerdings nicht um rechnerische Gesetzmäßigkeiten, sondern um richterrechtlich entwickelte Regelwerte, die einzelfallbezogenen Abweichungen zugänglich sind (vgl. BAG 14. Januar 2009 – 3 AZR 900/07 – Rn. 18 mwN, BAGE 129, 121).

 

BAG, Az.: 9 AZR 621/08

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