Rückzahlung von Ausbildungskosten


Einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, wenn er vor Ablauf bestimmter Fristen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, sind grundsätzlich zulässig. Allerdings muss die Aus- und Fortbildungsmaßnahme für den Arbeitnehmer von geldwertem Vorteil sein; sie muss bei dem bisherigen Arbeitgeber die Voraussetzungen einer höheren Vergütung erfüllen oder es müssen sich die erworbenen Kenntnisse auch anderweitig nutzbar machen lassen. Auch müssen die Vorteile der Ausbildung und die Dauer der Bindung in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen, was nach der Dauer der Aus- oder Fortbildungsmaßnahmen und Qualität der erworbenen Qualifikation zu beurteilen. Hierbei bewegt sich die in einer Weiterbildungsvereinbarung gewählte Bindungsdauer von zwei Jahren für eine zweijährige Ausbildung innerhalb der Zeitspanne von bis zu drei Jahren, die vom BAG als Richtwert für eine Fortbildungsdauer von dieser Dauer erachtet wird.

 

LAG Düsseldorf vom 21.06.2013, Az.: 10 Sa 206/13

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Eingeordnet unter Fortbildungskosten, Rückzahlungsklausel

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